Neues Gesetz in Oberösterreich: Spielautomaten bald überall erlaubt

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Veröffentlicht am 10. Mai 2021

Bislang ist in Oberösterreich der Betrieb von Spielautomaten nur in gewerblich betriebenen Gaststätten erlaubt. Dies könnte sich bald ändern, sodass Spielautomaten bald überall erlaubt sein werden. Wie nicht anders zu erwarten, führt diese Nachricht zu Diskussionen.

So sieht das Gesetz derzeit aus

Inhaltsverzeichnis:

So sieht das Gesetz derzeit ausNeues Gesetz stellt Gegensatz von Spielschutz darNeues Gesetz könnte neue Chance für Casinos Austria bedeutenOnline Casinos bieten mehr Sicherheit

Im Moment steht im Gesetz, dass Spielautomaten nur in gewerblich genehmigten Betriebsräumlichkeiten von Gastgewerbebetrieben, die auch tatsächlich betrieben werden, zulässig sind. Das bedeutet im Detail, dass in Oberösterreich nur in Cafes, Restaurants und Wirtshäusern ein Spielautomat aufgestellt werden kann. Zudem muss in diesen Betrieben eine Ausspielungsbewilligung vorliegen und das Spielen ist nur volljährigen Personen erlaubt.

Dieses Gesetz soll nun überarbeitet werden. Die Idee liegt darin, Glücksspielautomaten nicht mehr nur im Gastgewerbe aufstellen zu dürfen, sondern in jedem öffentlich zugänglichen Gewerbebetrieb. Öffentlich zugänglich sind zum Beispiel Tankstellen, Einkaufspassagen, Raststätten und vieles mehr. Zuerst hat sich die Polizei äußerst besorgt zu Wort gemeldet. Sie befürchtet einen Wildwuchs, sodass die Spielautomaten ab sofort überall frei zugänglich sind. Andere Experten, unter anderem die Arbeiterkammer, rechnen damit, dass in Zukunft auch Minderjährige die Spielautomaten benutzen werden.

Die SPD geht sogar weiter und behauptet, dass die einarmigen Banditen das höchste Suchtpotential bieten würden. Deshalb ist es für die Partei absolut unverständlich, weshalb ausgerechnet diese Automaten in Zukunft überall erlaubt sein sollen.

Neues Gesetz stellt Gegensatz von Spielschutz dar

Sollte es wirklich so weit kommen, dass in Oberösterreich in Zukunft die Glücksspielautomaten auch in Bäckereien und Stehcafes zum Einsatz gelangen, wäre das Gegenteil von dem erreicht, was die Regierungen sich wünschen: Der Spielerschutz fällt komplett weg. Dieser Meinung ist zumindest Gottfried Hirz von den Grünen. Er meinte, dass „die Novelle ein Rückschlag für den Spielerschutz wäre“. Wesentlich sinnvoller wäre es laut Grünen und SPÖ, das Glücksspiel in Oberösterreich komplett zu verbieten. Als Vorbilder könnten die Bundesländer Vorarlberg und Tirol dienen.

Landesrat Klinger hingegen sieht die Angelegenheit anders und verteidigt seinen Gesetzesentwurf. Er gibt zu Bedenken, dass die Anzahl der Konzessionen nicht ansteigt und sich somit nicht die Anzahl der Glücksspielautomaten erhöhen würde. Zudem würden die Geräte so stehen, dass eine perfekte Zutrittskontrolle erfolgen könne. Damit würde ausreichend verhindert werden, dass Minderjährige an den Automaten spielen.

Neues Gesetz könnte neue Chance für Casinos Austria bedeuten

Erst vor ein paar Wochen wurde öffentlich bekannt gegeben, dass die Spielhallen der Casinos Austria geschlossen werden sollen. Hiervon wären 800 Spielautomaten betroffen, die gut verteilt in Österreich stehen. Mit dieser Entscheidung wäre ein Umsatzverlust von 45 Millionen Euro verbunden.

Würde es nun in Oberösterreich das neue Gesetz geben, könnte darin eine neue Chance für Casinos Austria bestehen. Eventuell könnte dieses Unternehmen neue Spielautomaten aufstellen. Allerdings hängt diese Entscheidung nicht nur von einem Bundesland ab, da derzeit generell überprüft wird, ob Casinos Austria wirtschaftlich arbeitet. Zudem steht nicht fest, ob Oberösterreich überhaupt das Gesetz ändert und ob nicht das geplante bundesweite Glücksspielgesetz dem entgegen steht. So bleibt derzeit nichts anderes übrig, als abzuwarten, ob der neue Gesetzesentwurf den Sicherheitsausschuss des Landtages positiv passiert.

Angesichts der starken Kritik, die aus allen Kreisen laut wird, ist kaum damit zu rechnen, dass das neue Gesetz abgesegnet wird. Immerhin sieht es so aus, als würden Online Casinos ein höheres Maß an Sicherheit bieten.

Online Casinos bieten mehr Sicherheit

Die Vorstellung, dass in Zukunft in vielen frei zugänglichen Locations wie Bäckerei oder Shoppingmeile Glücksspielautomaten stehen werden, ist etwas befremdlich. Wie dort eine Zugangskontrolle stattfinden soll, wurde noch nicht im Detail wieder gegeben. Vergleicht man die aktuelle Vorstellung mit der Situation der Online Casinos, so wird sofort klar, dass die Online Casinos mehr Sicherheit liefern. Weshalb das so ist? Zum Beispiel deshalb, weil in einem Online Casino niemand spielen darf, der sich anonym anmeldet. Jeder muss ein eigenes Konto anlegen und sich hierfür auch ausweisen. Damit wird garantiert, dass sich keine Minderjährigen anmelden. Bei den Spielautomaten vor Ort wurde zumindest bisher noch keine Verifizierung durchgeführt.

Ebenso gibt es zumindest in Deutschland ab Juli ein Einsatzlimit, das pro Monat gilt. Hiermit soll verhindert werden, dass sich die Spieler überschulden und mehr Geld ausgeben, als sie besitzen. Natürlich verhindert das gesetzliche Einsatzlimit nicht komplett, dass sich nicht jeder überschuldet. Aber immerhin gibt es eine Grenze, die bei den Automaten vor Ort nicht gegeben ist. Ebenso würde vor Ort kaum jemand überprüfen, wie lange ein Spieler den Automaten nutzt. In einem Online Casino kann jeder ein Einsatzlimit festsetzen. Das garantiert wiederum, dass niemand zu lange mit den Slots oder den beliebten Casinospielen beschäftigt. Und wer auf Nummer sicher gehen möchte, kann sich für Freispiele oder einen Bonus entscheiden. Mit diesen Promotions verringert sich der eigene finanzielle Einsatz.

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